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Bedrohte Räume #38 – Der Investoren-Blues des Sommers

Holsten knallt immer noch am dollsten!

Foto (o.): Holsten Brauerei

Sie sind im Sommerblues? Sie haben wirklich überhaupt keine Lust mehr auf ihre Wetter-App? Auf kreischende Teenies auf der Barkassenfahrt oder 2-jährige Greenhörnchen mit iPad im Kaifu Schwimmbad? Dann geht es Ihnen wie mir. Auch ich finde Ferien genauso doof, wie Schlagermove oder Harley Days. Aus diesem Grunde verweigere ich mich den Ferien und gehe der Frage nach, was uns Hamburgers eigentlich am ultimativ wichtigsten ist im Leben? Nein, Kinder sind es nicht! Urlaub, E-Roller oder Segway fahren? Sie liegen da- neben! Mit Häusle baue, Heirat oder Instagram landen Sie sogar vollkommen im Abseits! NOPE! ES IST BIER TRINKEN! BIER, BIER UND NOCH MAL BIER! Wir Hamburger lieben es zu gluckern, zu süffeln und zu schnasseln! Am liebsten morgens das Stützbier, mittags ’n kleines Helles und ab 18.00 Uhr Pils, Craft oder Kölsch – wir schwanken halt gern.

Wer als Bewohner dieser Stadt eins und eins zusammenzählen kann, weiß genau: bei BIER denken wir an Holsten oder Astra, egal, ob Mama jetzt „in Craft Beer“ macht oder nicht. Holsten knallt immer noch am dollsten. Das ist unsere Muttermilch, davon bringt uns keiner ab. Deshalb mögen wir auch das schöne große Holsten-Areal, von dem es all die Jahre so säuerlich nach Maische, Hopfen oder Gerste roch, all das haben wir ertragen, weil wir wussten: Morgen ist die Pfütze in der Flasche und wir wieder blitzeblau. Die Profis unter uns haben damals sogar am Zaun gestanden und sehnsüchtig in die alte Schwankhalle geblinzelt, bis das Gebräu verzapft war. Ach, ja, die alte Schwankhalle, das Sudhaus und all die schönen Funktionsgebäude des Holsten-Areals, die uns den süßen Saft bescherten, alles pure Nostalgie.

2019 sehen die Biergeschichte und das Areal nämlich schon ganz anders aus. Das alte Holstengelände ist heute das bedeutendste Stadtentwicklungsprojekt Hamburgs. Statt Bier werden hier jetzt 822 Millionen Euro bewegt, indem 1.400 Wohnungen, Gewerbeflächen, Community-Center und ein Hotel entstehen. Doch Investor SSN Development und Projektentwickler sind stinkesauer, denn genau dort, wo sie das Hotelchen geplant hatten, darf unsere wunderschöne 1911 erbaute Schwankhalle als frühes Kleinod des Eisenbetonbaus stehen bleiben. Kulturbehörde und Denkmalschutz haben sich für sie in die Bresche geworfen und in letzter Sekunde unter Denkmalschutz gestellt. Uff ! Das war knapp.

Nun aber geht das Gemecker los. „Das wussten wir vorher nicht! Ein neues Konzept können wir uns nicht leisten! Wie soll das denn gehen?“ Und statt die kleine Schwankhalle einfach klug in das Projekt zu integrieren, wird ein teures Ingenieursgutachten in Auftrag gegeben, um zu prüfen, ob die Halle vielleicht doch lieber baufällig sein soll und Altonas CDU-Fraktionschef Hielscher geht sogar so weit, dass er eine neue Planung im Bereich der Halle für vollkommen unmöglich hält!

Meine Damen und Herren Investierende, liebe CDU: Wir fliegen zum Mond! Ursula von der Leyen ist EU-Kommissionspräsidentin und Paul McCartney und Ringo Starr sind wieder gemeinsam auf der Bühne. Und sie wollen uns erzählen, dass es unmöglich sei, die kleine Schwankhalle zu erhalten? Schauen sie doch einmal nach Bremen, ja, ich sage Bremen und meine es auch: Deren große Schwankhalle ist als Labor und Arbeitsraum für lokale, nationale und internationale Projekte ein Knüller. Sie ist ein Künstlerhaus, in dem Künstler Zeit, Raum und Unterstützung für transdisziplinäre und selbstbestimmte Recherche, Fortbildung und Entwicklung bekommen. Sie ist auch Theater, Radiostudio, Probebühne und Gästewohnung.

Kultur auf historischem Gelände ist mehr als nur eine Option, es ist eine Notwendigkeit. Kulturhistorisch bedeutsame Industriegebäude zu retten, sollte Ihnen ein wichtiges Anliegen sein und damit wäre diese schöne Überraschung der Behörde, dass ein weiteres architektonisches Kleinod gerettet werden kann, für Sie eine geliebte Herausforderung, die zu bewältigen Sie jawohl imstande sind! Stoppen sie das Gejammer, krempeln sie die Ärmel hoch, um der schönen Schwankhalle zu neuem Glamour zu verhelfen und gluckern Sie diesen Sommer mal ein bis zwei Holsten. Die knallen auch bei Betriebsblindheit am dollsten.

Eure Raumsonde

Andrea


Who the fuck is…

Andrea Rothaug Szene Hamburg Stadtmagazin

Foto: Katja Ruge

Andrea Rothaug ist eine musikalische Raumsonde mit Hang zum Wort, Kulturmanagerin, Autorin, Dozentin, Veranstalterin, Präsidentin. Was diese Frau so alles treibt, erfahrt ihr unter www.andrearothaug.de


Szene-Hamburg-August-2019-TitelDieser Text stammt aus SZENE HAMBURG, August 2019. Titelthema: Wie sozial ist Hamburg? Das Magazin ist seit dem 27. Juli 2019 im Handel und zeitlos im Online Shop oder als ePaper erhältlich! 


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Bedrohte Räume #37 – Freie und Abrissstadt Hamburg

Ein Hoch auf den Fightclub Denkmalverein

Foto (o.): Kristina Sassenscheidt

Sie mögen Investoren, Maklerinnen und Oberbaudirektoren, diese ganz leckeren Leute mit den geilen Ideen für unsere gemeinsame Zukunft? Sie finden, dass Wirtschaftlichkeit vor Denkmalschutz geht, weil billig gut ist und Wachstum the best? Sie meinen, die CO2-Bilanz der Abrissbirne spielt keine Rolle, weil erst, wenn Sie persönlich spüren, dass das Klima einen Wandel vollzieht, die Sache für Sie auch wahr ist? Na, dann hoffen Sie sicher auch auf eine App, die Ihnen Luft zum Atmen spenden wird und glauben noch an den Weihnachtsmann.

Zur Rettung der Menschheit vor Ihren zerschundenen Ideen schlage ich vor: Hauen Sie sich eine Axt ins Bein, übergeben Sie ihre goldene Kreditkarte der nächsten „Hinz und Kunzt“-Verkäuferin und verlassen Sie bitte den Planeten ohne über Los zu gehen. Ziehen Sie keine 2.000 Euro ein und gewinnen Sie bitte auch keinen weiteren Architektenwettbewerb.

Sollten Sie allerdings, wie ich, auch auf Denkmalschützende, Stadtaktivistas und kluge Widerständlers stehen, weil Sie gebildet, umsichtig und politisch einwandfrei informiert sind, dann gehen Sie mit mir den nächsten Schritt: Lesen Sie weiter und werden Sie Teil einer Empörung, die mich die letzten Monate umtreibt.

Sie fragen sich, um welches arme Gebäude es heute wieder geht? Tja, ich kann mich leider nicht entscheiden und zitiere den jüdischen Maler Max Liebermann: „Ick kann janich so viel fressen, wie ick kotzen möchte!“

Frühjahr bis Frühsommer der unbarmherzigen Abriss City Hamburg zeigen nämlich einmal mehr: Ihre und meine Kindheitserinnerungen interessieren hier genauso wenig wie der Klimawandel. Wir haben vielmehr einen gigantischen Eintopf von gefährdeten Gebäuden vor der Nase. Ob Allianz-Gebäude an der St. Nikolai-Kirche, auf dessen Grundsteinlegungsparty ich mit drei Jahren meinen ersten Luftballon bekam oder das Haus der Kirche an der Neuen Burg 1, das die Quest Investment in ein grandioses Scheusal verwandelte. Ob mein Kreuz-Ornamenten-Lieblingszaun am Wohlerspark, der so sehr vor sich hin rottet, dass die Kids daran ihre Messer schärfen oder das historische Forschungszentrum der Beiersdorf AG, in dem mein Vater einst seine kargen Piepen verdiente. Ob das Commerzbank-Hochhaus am Nikolaifleet, zu dem meine Oma immer sagte: „Einen besseren Namen für ’ne schlimme Bank gibt es gar nicht, doch das Hochhaus ist sehr schön!“ oder das megageile Parkhaus am Rödingsmarkt, in dem ich als Kind mit meinem Vater die Akustik bestaunte. Alles soll weg! Unser Hamburg verändert sich rasend schnell. Jede Baulücke wird erst gerissen, dann zacki zacki mit Glasbauoptik geschlossen. Gerade die Denkmäler der 60er Jahre springen dabei eines nach dem anderen quasi so lautlos über die Klinge.

Deshalb, meine lieben Hamburgers, sortieren Sie Ihre Gräten, greifen Sie mit mir in den städtischen Abrissdebakel-Eintopf und ziehen Sie ein besonders schönes Exemplar aus dem Pott: Die Parkhäuser in der City. Gute Wahl! Ja, echt, Sie und ich, wir setzen uns diesen Monat für die Parkhäuser der Stadt ein. Betrachten Sie die Schmuckstücke! Pilgern Sie mit Tofu-Bockwurst und Senf in der einen und ’ner Haschkola in der anderen Hand zum Beispiel einfach mal zum Parkhaus am Rödingsmarkt und checken Sie die Lage: Sie werden sehen, das Parkhaus am Rödingsmarkt ist wegen seiner ausgezeichneten Überlieferung, seiner Vollständigkeit (Parkhaus, Tankstelle, Werkstatt, Waschanlage) und seiner Gestaltung ein Juwel. Das Parkhaus an der Gröninger Straße wurde offenbar inzwischen von der Stadt aufgegeben, Ihnen bietet sich hier die Möglichkeit, das letzte Baudenkmal am Rödingsmarkt zu bestaunen, zu schützen und zu retten. Werfen Sie doch einfach mal einen Blick auf die Seite des Denkmalvereins – Sie werden sehen, hier entstehen in Parkhäusern beachtliche Projekte!

Der Denkmalverein plädiert nämlich ebenso dringend wie Sie und ich dafür, das „Parkhaus nicht nur zeitnah unter Schutz zu stellen, sondern auch zu prüfen, inwiefern das Gebäude z. B. durch Aufstockungen ,weitergebaut‘ werden kann sowie im Falle eines möglichen Funktionsverlustes eine zeitgemäße Form der Nutzung zu suchen. Eine aktuelle Studie zu Umnutzungen von Gewerbebauten zu Wohnungen zeigt, wie sinnvoll das Weiternutzen von Parkhäusern ist, und auch die Architektenschaft hat die städtebaulichen und ökologischen Potentiale bereits erkannt.“ Inspirierend!

Deshalb, ihr Investoren, Maklerinnen und Oberbaudirektoren, merkt es euch: Nein, Wirtschaftlichkeit geht nicht vor Denkmalschutz und ja, alle Denkmäler sind vor dem Gesetz gleich! Ihr haut momentan so viel um, wie seit den Wirtschaftswunderzeiten nicht mehr! Hamburgs Moderne wird durch euren Abriss, eure Ignoranz, euer bewusstes Vergessen so durchgreifend wie sie damals kam, einfach wieder ausgelöscht. Und das wider besseren Wissens! Stoppt das und überdenkt eure Haltung. Alternativ erfinden wir Denkmalschützende und Lesende sonst recht baldigst eine App, die Abrissbirnen auf den Mars beamt und Investmentfirmen in Kuhwiesen verwandelt, auf die wir dann eine Wurst machen. Long live the Fightclub Denkmalverein! Love it!

Eure Raumsonde

Andrea


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Andrea Rothaug Szene Hamburg Stadtmagazin

Foto: Katja Ruge

Andrea Rothaug ist eine musikalische Raumsonde mit Hang zum Wort, Kulturmanagerin, Autorin, Dozentin, Veranstalterin, Präsidentin. Was diese Frau so alles treibt, erfahrt ihr unter www.andrearothaug.de


Szene-Hamburg-Juli-2019-CoverDieser Text stammt aus SZENE HAMBURG, Juli 2019. Titelthema: Schmelztiegel St. Georg.
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Kogge: Das Rock ’n’ Roll-Hotel musste Abschied feiern

Die Kogge, Kneipe und Hotel, hat schon Bands wie The Mars Volta beherbergt und war in St. Pauli fest verankert – nun musste sie schließen. SZENE HAMBURG sprach mit Betreiberin Riikka Beust über die aktuelle Situation

Interview: Ole Masch
Foto (0.): Ole Masch

Mit einem großen Fest wurde Anfang Juni das beliebte Rock ’n’ Roll-Hotel Kogge verabschiedet. Über 16 Jahre war die Unterkunft samt angeschlossener Bar fester Bestandteil der Nachbarschaft St. Paulis und international bekannter Übernachtungsort für unzählige Bands. Ob die Stadt nach der Kündigung durch den Vermieter doch noch eingreift oder ein weiterer Meilenstein verfehlter Standortpolitik erreicht wird, bleibt abzuwarten.

Riikka, warum habt ihr kürzlich euren Abschied gefeiert?

Riikka Beust: Nachdem wir 2003 die Kogge eröffnet haben, wurde sie 2007 von den Besitzern zum Verkauf angeboten. Für einen Spottpreis. Inklusive der beiden dazugehörigen Mietshäuser im Hinterhof. Wir hatten das Vorkaufsrecht. Und haben es nicht genutzt. Wir waren dumm. Wir wussten zu diesem Zeitpunkt nicht, welche Möglichkeiten zur langfristigen Erhaltung unseres, und anderer Lebensräume damit geboten wurden. Und wie nötig es werden würde, mit allen Mitteln für diese zu kämpfen.

Wir waren naiv. Und wohl nicht visionär. Und auch politisch nicht ausreichend vernetzt. Erst als ein neuer Vermieter erschien, und er begann, uns vor Gericht zu zerren, um uns loszuwerden, begriffen wir, dass wir Teil eines abgekarteten Abfucks geworden waren. Doch unser Mietvertrag war immerhin wasserdicht für die Laufzeit von 16 Jahren. Da ließ sich auch zum Unglück des neuen Vermieters nicht dran rütteln. So sehr er sich auch über die Jahre bemühte – zum Glück sahen die vorstehenden Richter das ähnlich wie wir – unser Vertrag behielt seine Gültigkeit.

 

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Dieser Negativ-Countdown zählte die Tage bis Mietsende / Foto: Sophia Herzog

 

So plötzlich kam der Abschied also nicht?

Wir wussten seitdem, dass unsere Tage gezählt sind. Und wir zählten sie. Auch mithilfe unseres Countdowns an der Wand. Hätten wir damals gewusst uns zu wehren, zu verbinden, Initiativen zu gründen oder eine Struktur zu vernetzen, die über den eigenen Bedürfnishorizont hinausgeht, wie es zum Beispiel von SOS-St.Pauli, St.Pauli Selbermachen, RechtAufStadt, Leerstand zu Wohnraum und vielen anderen mittlerweile getan wird, würde es die Kogge heute wohl noch geben.

Oder wenn die Stadt damals begriffen hätte, wie viel Leid der Verlust dieser kleinen Klitsche, und den damit gewachsenen Strukturen für einen Stadtteil bedeuten kann, – aus kultureller, wirtschaftlicher und sozialer Sicht – es würde die Kogge heute wohl noch geben.

Was passiert jetzt mit dem Gebäude?

Wie vermutet, wurde vom Vermieter ein Bauantrag eingereicht, um die Kogge und seine erst 2012 fertiggestellte Aufstockung abzureißen. Laut Antrag soll ein siebenstöckiges Boarding-House errichtet werden. Was das bedeutet, beziehungsweise warum diese Gesetzeslücke allen potenziellen Investoren in Wohngebieten profitable Kurzzeitvermietung ermöglicht und Wohnraum vernichtet, sollte dringend gesondert öffentlich gemacht werden und liegt in der Verantwortung der Stadt.

Woher wisst ihr das so genau?

Da uns ein Verkaufsangebot zugespielt wurde, in dem die Liegenschaft inklusive der beiden Mietshäuser im Hinterhof zum Verkauf angeboten wurden. So wussten wir, was der eigentliche Plan von Anfang an war: Ein Objekt – zum Abriss frei, ohne laufende Verträge mit Gewerbemietern, inklusive einer lukrativen Baugenehmigung – zum Verkauf zu stellen. Denn unsere Bemühungen um eine Verlängerung des Mietverhältnisses mit einer Anpassung des Mietzinses wurden noch im Winter 2018/19 vom Vermieter kategorisch abgelehnt.

Wie habt ihr darauf reagiert?

Wir haben unsere Kooperationen gekündigt, unsere Mitarbeiter entlassen, das Booking eingestellt und alle Verträge beendet. Zwei Wochen vor Ablauf des Vertrages und Übergabe des Objektes wurde uns vermieterseits eine sechsmonatige Verlängerung des Mietverhältnisses angeboten. Mit knapp 1.000 Euro Mieterhöhung. Unabhängig davon, wie indiskutabel ein solches Angebot aus Sicht der wirtschaftlichen Planungssicherheit ist, wird hier mit den Bedürfnissen und Emotionen eines ganzen Viertels gespielt, das mit dem Verlust der Kogge auf vielen Ebenen noch lange zu kämpfen haben wird.

 

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Kogge: Leider kein Tresen für die Ewigkeit / Foto: Sophia Herzog

 

Was passiert nun mit den Menschen, die direkt mit der Kogge involviert sind?

Die wahrscheinlich wichtigste Säule war immer die Crew. Während in anderen gastronomischen Betrieben meist eine hohe Fluktuation an Mitarbeitern herrscht, ist die Kogge-Crew in 16 Jahren immer über lange Zeiträume konstant gewesen. Selbst wenn Menschen neue Lebenswege einschlugen, Eltern wurden, promovierten oder auch ihren eigenen Laden eröffneten, sind die meisten ein Teil der Kogge geblieben. Und das hat die Kogge ausgemacht. Die liebevolle Offenheit mit einem authentischen Selbstbewusstsein, für das die Kogge so geschätzt wurde, ließ schon immer auf den hohen Grad der Identifikation der Mitarbeiter mit der Kogge schließen.

Und auch für ihre Fähigkeiten wurde die Crew der Kogge geschätzt. Nicht selten wurde die Kogge „Kaderschmiede“ genannt. So war es zum Glück auch nicht schwer die Mitarbeiter, die der Gastronomie erhalten bleiben wollten, in neuen Arbeitsverhältnissen unterzubringen. Im Gegenteil. Es wurde sich nahezu um sie gerissen. Trotzdem stand die Crew loyal und felsenfest bis zur letzten Stunde gemeinsam an Bord.

Und was macht ihr als Betreiber?

Gernot Krainer, mein Geschäftspartner, muss sich auch erst mal sammeln und die Trümmer seiner Existenz verräumen, bevor er weiß, was als Nächstes kommt. Ich werde den Juli über nur für Off The Radar da sein. Ab August werde ich mit Fabi, einem langjährigem Mitarbeiter, im Karoviertel ein Stadtteil-Cafe eröffnen. Unser Wunsch ist es, einen offenen Raum zu bieten, in dem sich Menschen vernetzen und zum politischen Austausch treffen. Wo Initiativen sich vorstellen und engagierte Interessierte Informationen bekommen. Vom Viertel fürs Viertel.

Dazu mit Kicker und Kultur. Aber es wird nicht die Kogge sein. Ich muss nach vorne gucken. Sonst würden die Wehmut und die Wut über den Verlust zu groß. Aber ich könnte mir denken, dass manche Nachbarn und Hinterbliebene der Kogge weniger gemäßigt mit ihrer Wut umgehen … Nicht nur deshalb kann ich mir einen glücklichen Investor, oder einen Betreiber eines nicht mit dem Stadtteil kompatiblen Gewerbes an dieser Stelle schwerlich vorstellen.

 

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Riikka Beust: Kogge auf Öl und für ewig / Foto: Kogge

 

Und wie geht es mit dem Projekt Kogge weiter. Ihr wolltet doch auf das ehemalige Esso-Gelände ziehen?

Die Kogge wird es so nicht mehr geben. Sollte sich aber zum Beispiel die Stadt entscheiden, dem Vermieter ein Angebot zu machen, um die Liegenschaft vor Spekulanten zu schützen und die Strukturen der Nachbarschaft zu erhalten, solle man mir gerne Bescheid sagen. Für einen langfristigen Mietvertrag in der Bernhard-Nocht-Straße würde ich auch mit Überzeugung in eine notwendige Sanierung investieren.

Natürlich besteht auch immer noch die Möglichkeit, dass für die Kogge, dem Molotow und der Baugemeinschaft im Paloma-Viertel mit der Investorengruppe der Bayerisch Hausbau und der Stadt eine wirtschaftlich tragbare Lösung für einen Einzug auf dem Esso-Areal gefunden wird. Allerdings muss die Stadt sich dafür den Investoren gegenüber endlich gerade machen und auf die Einhaltung der Absprachen bestehen. Ansonsten wird das, was von den großen Plänen der Bürgerbeteiligung übrigbleibt, keine Erwähnung mehr wert sein.


Szene-Hamburg-Juli-2019-CoverDieser Text stammt aus SZENE HAMBURG, Juli 2019. Titelthema: Schmelztiegel St. Georg.
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Wohnungsmarkt – Ungebremste Mieten und schamlose Vermieter

Der Vorsitzende des Mietervereins zu Hamburg, Siegmund Chychla, im Gespräch über die gescheiterte Mietpreisbremse und rücksichtslose Vermieter.

Dieser Tage drängt sich wieder ins öffentliche Bewusstsein, was von manchen schon fast als gottgegeben hingenommen zu werden scheint: Die Lage auf dem Wohnungsmarkt in Hamburg ist erschreckend. Mietpreise, die einem noch vor wenigen Jahren lächerlich überteuert vorkamen, sind inzwischen Normalität. Die horrenden Summen sind nicht nur ein Smalltalk-Dauerbrenner auf Partys – sie geben Grund für ernsthafte Existenzängste, die längst nicht mehr nur Geringverdiener betreffen, sondern bis in die Mittelschicht reichen.

Und so ist es kaum verwunderlich, dass sich die Ereignisse irgendwann überschlagen, wie es in jüngster Vergangenheit der Fall war. Was ist passiert?

Zunächst verschafften Anfang Juni rund 3.000 Menschen aller Couleur ihrem Ärger Ausdruck, als sie beim „MietenMove“ auf die Straße zogen und in der Innenstadt drei Stunden lang „für eine solidarische und soziale Wohnraumpolitik“ in Hamburg demonstrierten.

Die unwirksame Mietpreisbremse

Ein beliebtes Motiv war dabei der Miethai. Gemeint sind jene Immobilienbesitzer, die sich ohne Rücksicht auf die Allgemeinheit selbst bereichern. Das Netzwerk „Recht auf Stadt“, das die Demo mitinitiierte, wirft Miethaien wie dem skandinavischen Immobilienunternehmen „Akelius“ vor, Immobilien in Szenevierteln im großen Stil aufzukaufen, Sanierungen vorzunehmen und sie anschließend für maßlos erhöhte Preise wieder auf den Markt zu werfen.

Auch das jüngste Ereignis hat zur Zuspitzung des Konflikts beigetragen: Die ohnehin kraftlose Mietpreisbremse wurde vom Landgericht für unwirksam erklärt, sie hat für alle Verfahren, die vor September 2017 eingereicht wurden, keine Rechtskraft. Das Landgericht Hamburg wies in zweiter Instanz die Klage eines Mieters aus Ottensen ab, der nach der Einführung der Mietpreisbremse im September 2015 in eine Wohnung in Ottensen gezogen ist.

Dort zahlte er 14,01 Euro pro Quadratmeter. Laut Mietenspiegel liegt die ortsübliche Miete allerdings bei nur 8,75 Euro. Das heißt, die Miete hätte eigentlich bei dem erlaubten Aufschlag von zehn Prozent nur maximal 9,63 Euro betragen dürfen. Das Landgericht gab bei der Berufungsverhandlung an, dass der Hamburger Senat zu spät öffentlich begründet habe, warum der Wohnungsmarkt in Hamburg angespannt sei. Erst im Jahr 2017 sei eine öffentliche Begründung erfolgt. Als der Altonaer Bürger den Mietvertrag im September 2015 abschloss, hätte die Begründung also bereits veröffentlicht sein müssen.

Der Mieterverein zu Hamburg wirft dem Senat nun handwerkliche Fehler vor. Im Gespräch erklärt dessen Vorsitzender, Siegmund Chychla, was passiert ist und was sich in Zukunft auf dem Wohnungsmarkt ändern muss.

SZENE HAMBURG: Herr Chychla, das Landgericht Hamburg hat aus formellen Gründen die Mietpreisbremse für ungültig erklärt – und Sie sind dementsprechend sauer.

Siegmund Chychla ist der Vorsitzende des Mietervereins zu Hamburg.

Siegmund Chychla: Die Mietpreisbremse ist ohnehin keine richtige Bremse. Die vielen Ausnahmen und Inkonsequenzen haben dazu geführt, dass dieses Instrument kaum gewirkt hat. Und dann kam das i-Tüpfelchen, als Mitte 2017 mit der Entscheidung des Amtsgerichts Altona bekannt wurde, dass der Senat bei Erlass der Verordnung möglicherweise handwerkliche Fehler gemacht hat. Wir haben damals schon gesagt, dass der Verordnungsgeber Klarheit schaffen und nachbessern muss. Bedauerlicherweise haben unsere Hinweise nicht gefruchtet, weil die Behörde an ihrer Rechtsauffassung festhielt. Drei Jahre nach Erlass der Verordnung hat nun auch das Landgericht dem Hamburgischen Senat ins Stammbuch geschrieben, dass die Verordnung nicht ordnungsgemäß erlassen wurde.

Wie hat der Senat damals auf ihre Forderung geantwortet?

Der Senat hat sich stets auf die Rechtsposition zurückgezogen, dass es in Hamburg nicht notwendig ist, die Begründungen von Verordnungen zu veröffentlichen. Angesichts der extremen Unsicherheit hätte aber eine umsichtige Verwaltung sämtlichen Zweifeln Rechnung tragen müssen. Ich wähle immer einen überspitzten Vergleich: Wenn bei einem Mixer die Gefahr besteht, dass er Schaden anrichtet, gibt es vom Hersteller eine große Rückrufaktion.

Die Stadtentwicklungsbehörde sagt, bei der Urteilsverkündung in Altona handele es sich um einen Einzelfall und Klagen wegen überhöhter Mieten wären weiterhin möglich.

Das Landgericht ist eine Berufungsinstanz der Amtsgerichte, und es gibt viele Amtsgerichte, die auf diese Entscheidung gewartet haben. Es ist mit hoher Wahrscheinlichkeit anzunehmen, dass sie sich in Zukunft bei gerichtlichen Verfahren nicht gegen das Urteil des Landgerichts entscheiden werden. Man kann unter diesen Umständen keinem Mieter guten Gewissens raten, gegen zu hohe Mieten zu klagen. Die Rechtsunsicherheit führt dazu, dass er am Ende vermutlich auf den Kosten sitzenbleibt.

Abgesehen von den formellen Fehlern: Sie sagten ja schon, dass die Mietpreisbremse sowieso kaum gewirkt hat. Warum?

Weil es zu viele Ausnahmen gibt. Alle Wohnungen, die nach dem 1. Oktober 2014 gebaut worden sind, unterliegen zum Beispiel nicht der Verordnung. Auch umfangreiche Modernisierungen sollen die Anwendung der Mietpreisbremse ausschließen. Der gröbste Fehler ist aber, dass der Vermieter die zu viel gezahlte Miete nicht von Beginn des Mietverhältnisses, sondern erst ab dem Zeitpunkt einer qualifizierten Rüge des Mieters zurückzahlen muss. Das heißt: Wenn Sie jeden Monat im Kaufhaus Sachen einstecken und irgendwann erwischt werden, dann brauchen Sie all das, was sie vorher genommen haben, nicht zurückzugeben. Vermieter gehen gar kein Risiko ein, wenn sie sich nicht gesetzeskonform verhalten. Es fehlen schließlich Sanktionen.

Ein Beispiel: In der Eichenstraße hat die Akelius GmbH eine 106 Quadratmeter große Wohnung saniert und für einen Mietpreis von 25 Euro pro Quadratmeter angeboten. Akelius verwies auf jene Ausnahmeregelung der Mietpreisbremse, laut der eine Wohnung nach umfassenden Sanierungen nicht mehr der Verordnung unterliegt. Das hört man oft: Wohnungen werden minimal saniert und überteuert wieder auf den Markt geworfen.

Was Akelius nicht sagt: Eine umfassende Sanierung, die dazu führt, dass die Mietpreisbremse nicht wirkt, ist nur dann anzunehmen, wenn die Kosten der Sanierung über einem Drittel der Neubaukosten liegen. Das Problem ist, dass der Mieter gar keinen Anspruch darauf hat, vor einem Prozess zu erfahren, wie hoch die Investitionskosten waren. Der Vermieter kann schweigen und erst im Prozess offenlegen, wie er das alles kalkuliert und finanziert hat. Und dann ist der Mieter wieder im Nachteil, weil er erst dann erfährt, ob seine Annahme zutreffend oder unzutreffend war.

Was kann man dagegen tun?

Wir fordern auf Bundesebene als Landesverband des Deutschen Mieterbundes in Hamburg, dass die Mietpreisbremse so nachgebessert wird, dass grundsätzlich keine Ausnahmen mehr zugelassen werden. Und wer sich nicht an die Regeln hält, muss umgehend mit Sanktionen belegt werden.

Ein anderes Thema, das für Aufregung sorgt, ist der Eigenbedarf. Wollen Vermieter ihre Mieter loswerden – um anschließend von den neuen Bewohnern eine höhere Miete zu kassieren – wird Eigenbedarf angemeldet. Und notfalls werden Mieter auch rausgeekelt.

Mein Eindruck ist: Je enger der Wohnungsmarkt, desto höher die Anzahl der Eigenbedarfsklagen. Gegen einen normalen Eigenbedarf kann man nichts sagen. Aber leider hat die Rechtsprechung in der letzten Zeit den Kreis derjenigen, zu deren Gunsten der Vermieter seinem Mieter kündigen kann, sehr erweitert. Das führt dazu, dass Vermieter immer jemanden finden, der angeblich auf die Wohnung angewiesen ist. Und sobald der Mieter auszieht, ändert der Vermieter plötzlich sein Vorhaben und verkauft die entmietete Wohnung. Diese Vorgehensweise ist für den Vermieter lukrativ, weil eine mietfreie Wohnung auf dem Immobilienmarkt ein Drittel mehr bringt als eine vermietete.

Wieder die Frage: Was kann man dagegen tun?

Back to the roots. Der Eigenbedarf soll wieder nur dann angenommen werden, wenn der Vermieter die Wohnung tatsächlich „benötigt“. Ein Student braucht keine 100 Quadratmeter große Wohnung in Harvestehude. Der Eigenbedarf muss nachvollziehbar und angemessen sein. Wir fordern, dass das Gesetz präzisiert wird und damit der Kreis der möglichen Personen, für die man Eigenbedarf geltend machen kann, verringert wird.

Haben Sie eigentlich den MietenMove Anfang Juni verfolgt?

Ja. Der MietenMove hat zu 80 Prozent die Forderungen unseres Vereins aufgenommen. Wir haben aber nicht mitgemacht, weil dort zum Teil Forderungen und Behauptungen aufgestellt wurden, die wir nicht mittragen können.

Welche?

Zum Beispiel die Unterstellung, dass die Stadt nur für Reiche baut. Hamburg ist bundesweit beim Wohnungsbau ein Vorbild für die gesamte Bundesrepublik. Die allgemeine Unterstellung, dass der Wohnungsbau allein nicht dazu geführt hat, dass der Mietenanstieg gestoppt wurde, ist banal. Ohne den Wohnungsbau wären die Mieten noch schneller gestiegen. Und was man auch nicht ausblenden darf: Der Senat hat zwischen 2011 und 2016 Rahmenbedingungen für den Bau von mehr als 40.000 Wohnungen geschaffen. Im selben Zeitraum sind aber eben mehr als 100.000 Menschen dazugekommen.

Welche Forderungen unterstützen Sie?

Auch wir sind natürlich für mehr bezahlbare Wohnungen. Deshalb sagen wir: Hamburg braucht nicht nur 10.000 Wohnungen und davon 3.000 Sozialwohnungen pro Jahr, sondern mindestens 6.000 Sozialwohnungen. Wenn beim MietenMove aber gefordert wird, dass es keine Nachverdichtung im Bestand geben darf und keine freien Flächen bebaut werden dürfen, dann frage ich mich, wo man bauen soll, um etwa die mehr als 30.000 Menschen mit Wohnraum zu versorgen, die zurzeit in Containern und anderen Notunterkünften leben. Nach Angaben des Flüchtlings-Koordinators ist mit einem weiteren jährlichen Zuzug von 5.000 Geflüchteten zu rechnen.

Ganz allgemein: Wie prekär schätzen Sie die Lage ein? Die Wohnungsmarktlage ist schlimm. Der enorme Zuzug hat trotz der vielen Wohnungsneubauten leider dazu geführt, dass die Wohnraumversorgung heute nicht besser ist als 2011, als die SPD das Regierungsruder übernommen hat. Unsere Forderung an die Politik ist deshalb, dass noch mehr gebaut wird. Anders kriegt man den enormen Zuzug nicht in den Griff.

Text & Interview: Ulrich Thiele
Beitragsfoto: Birgit Otte


 Dieser Text stammt aus SZENE HAMBURG Stadtmagazin, Juli 2018. Das Magazin ist seit dem 29. Juni 2018 im Handel und zeitlos in unserem Online Shop oder als ePaper erhältlich! 


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Bedrohte Räume #22: #stopshopping #startthinking

Investoren shoppen Hamburg kaputt. 

Aus der Ferne betrachtet, sieht alles besser aus, heißt es. Ich sage: „Papperlapapp.“ Während ich nämlich fernab auf den Wogen der thailändischen Küstenregion surfe, sieht Hamburgs Raumsituation auch aus der Ferne betrachtet grauslig aus. Unsere wichtigsten Kulturräume, die uns Erker einer l(i)ebenswerten Zukunft sind, verschwinden. Hamburg wirkt auch aus der Distanz bald wie eine kulturell und kreativ ausgedorrte Savanne. Hamburg Ciddy, Du stirbst!

Nun, betrachten wir das neue Rettungsteam aus der Nähe: The Scholzing ist ja nun Geschichte. Stattdessen wird ein durchsetzungsstarker, ökologisch, kulturell, sozial und wissenschaftlich hoch kenntnisreicher und motivierter Mann, der sogenannte rote Peter, unser Kapitän. Er will dafür Sorge tragen, dass die Stadt in Zukunft eine kulturelle Perspektive bekommt. Die New York Times und The Guardian sprechen bereits vom sog. Tschentscherism. Was zunächst nach Zungenbrecher klingt, ist mehr als die Summe seiner Konsonanten. War er erst Balken im Auge vieler Hamburger, wird er dieser Tage zum Hoffnungsträger für die „No art – no future“-Bewegung.

Auch Carsten Brosda, unser Kultsenator, weiß, er muss nur alle Moleküle an einem Ort haben und dann … wusch, schon kann sein beständiger Versuch, kulturelle Herkunft mit kreativer Zukunft zu verknüpfen, gelingen. Er kennt die wahre Bedeutung von Kultur, deshalb gilt auch sein Fokus ihrem Erhalt. Schon mal ganz geil, oder? Bei all den bedrohten Räumen auf dem Globus, deren Dichte die Übersicht auch aus dem fernen Thailand verstellt, scheinen beide den Blick für das Wesentliche zu haben. Und wenn nicht, sei hier ein wenig Nachhilfe geboten:

Lieber Herr Tschentscher, lieber Herr Brosda,

wir begrüßen Ihr Vorhaben, den Berliner Investoren Raffke & Müll, die den Hinterhofkomplex Bernstorffstraße 117 gekauft haben und jetzt paragraphenreitend das Kackebeil schwingen und dabei so tun, als hätten sie von einer „Gemeinschaftsimmobilie“ nichts gewusst, den Riegel vorzuschieben. Wir sagen Bravo und gehen mit Ihnen und dem Bezirk durch dick und dünn.

Wir sind Fans von Ihren Ideen, Investoren via städtebaulicher Erhaltungsordnung zu regulieren, Mietwucher durch städtischen Ankauf abzufedern und damit den galoppierenden kulturellen Ökozid in Hamburg zu stoppen. Immerhin, die Bernie117 ist nicht irgendein Hinterhof. Die Band Fettes Brot hat ihr Studio hier, der Künstler Rocko Schamoni seine Werkstatt. Es ist eine gewachsene Gemeinschaft von mehr als 100 Menschen mit handwerklichen Betrieben, die das Viertel inhaltlich mit konstituieren.

Auch Ihr Engagement zum Thema Barner42 ist äußerst lobenswert. Selten haben wir so engagierte Verantwortliche in den Bezirken gehabt, die sich am Berliner Modell orientieren und von ihrem Vorkaufsrecht Gebrauch machen, um Immobiliendeals zum Schutz der Mieter selbst abzuschließen oder denen die Klamotte bei Missbrauch wieder abzujagen. Wir sind da voll dabei, denn das Beteiligungsverfahren der Immobilien-Entwickler Köhler & von Bargen ist Bullshit und bietet den Mietern nur eines: Sie wählen Henker und Todesart selbst.

Und wenn alles gut läuft, dann könnten Sie sich auch gleich um Schnelsen49 kümmern, der Hof verfällt schneller als Sie das Problem googlen können. Auch die alte Likörfabrik in Harburg kracht jeden Moment zusammen. Lösung: Sie shoppen, wir erhalten! Die Sternbrücke mit ihren Clubs, dem Bauwagenplatz Zomia und den Altbauten drum herum warten auf Sie, greifen Sie zu! Ihre Fanbase macht den Rest und baut Ihnen Leuchttürme. Sie haben eine Vision – wir haben die Inhalte! Lassen Sie es uns tun!

Eure Raumsonde

Andrea

Beitragsbild: David Königsmann


Who the fuck is…

Andrea Rothaug Szene Hamburg Stadtmagazin

Foto: Katja Ruge

 

Andrea Rothaug ist eine musikalische Raumsonde mit Hang zum Wort, Kulturmanagerin, Autorin, Dozentin, Veranstalterin, Präsidentin. Was diese Frau so alles treibt, erfahren Sie unter www.andrearothaug.de