Besonnener Mann oder eiskalter Machtpolitiker? Unsere Autoren haben aufgeschrieben, was sie vom ehemaligen Hamburger Bürgermeister, dann Finanzminister und – seit dem 8. Dezember 2021 – nun Bundeskanzler Olaf Scholz halten.
In der Ruhe liegt die Macht
Große Politiker erkennt man daran, dass sie an Ort und Stelle sind, wenn es drauf ankommt. Sie handeln umsichtig, besonnen und mit Blick aufs Ganze. Olaf Scholz ist ein solcher Politiker. Das hat er nicht nur als Erster Bürgermeister in Hamburg unter Beweis gestellt, sondern auch als Finanzminister und Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland. Sieben Jahre regierte Scholz die Hansestadt, ehe er nach Berlin wechselte. Bei seinem Wahlsieg 2011 errang er mit der SPD die absolute Mehrheit (48,4 Prozent), bei seiner Wiederwahl 2015 kam er zu – nach wie vor sagenhaften – 45,6 Prozent. Das sind für die Sozialdemokraten seither bundesweit unerreichte Zahlen.
Der in Osnabrück geborene, in Hamburg-Rahlstedt aufgewachsene und später in Altona lebende Politiker hat einen guten Ruf. Und das hat handfeste Gründe: Scholz brachte das fast Unmögliche fertig und sorgte gleich in seiner ersten Amtszeit in Hamburg dafür, dass die Elbphilharmonie fertig gebaut wurde; Scholz war es auch, der den Wohnungsmarkt in Hamburg durch die Erhöhung der Baugenehmigungen für Neubauwohnungen auf über 10.000 im Jahr beruhigte; und es war ebenfalls Scholz, der während der Corona-Krise die „Bazooka“ zückte, als es darum ging, die Finanzmärkte zu beruhigen, und wenig später mit „Wumms“ Milliardenhilfen für die von Corona geplagte Wirtschaft bereitstellte.
Scholz ist selbstbewusst, stets gut vorbereitet, verlässlich und vertrauenswürdig. Er ist ein Macher, der Details nicht fürchtet, sondern durchdringt, der Probleme löst, statt nur darüber zu reden, der Herausforderungen annimmt, statt davonzulaufen. Aber auch er ist nicht ohne Makel: Wirecard-Skandal und Cum-Ex-Steueraffäre wurden immer wieder ins Feld geführt. Es stehen die durchaus berechtigten Fragen im Raum, wie viel er wusste, wen er wann traf und was Inhalt dieser Unterredungen war. Den damit verbundenen Vorwürfen, Verdächtigungen und Verleumdungen muss Scholz sich stellen. Und genau das tut er: „Es hat keine politische Einflussnahme auf die Entscheidung des Finanzamtes Hamburg gegeben – von mir nicht und auch von anderen nicht“, so Scholz im Bundestag bei einer Befragung zur Causa Warburg-Bank. Solange es keine Beweise für das Gegenteil gibt, muss man das akzeptieren.
Der ehemalige Vizekanzler und Finanzminister war in seiner Regierungszeit in Hamburg vor allem als „König Olaf “ bekannt. Das lag nicht nur an der grundsätzlichen Sehnsucht der Hamburger nach einem Hauch aristokratischer Kultur in dieser ach so kühlen, von Kaufmännern und Pfeffersäcken geprägten Hansestadt. Es steckte auch ein wenig Stolz in dieser Beschreibung. Scholz ist jemand, der nicht im Trüben fischt, der weiß, wovon er spricht und der das dann auch tatsächlich umsetzt – akribisch, sachlich, detailverliebt. Scholz ist jemand, der für seine Überzeugungen einsteht, der seinen Job ernst nimmt und sich erklärt.
Er hat Erfahrung und verfügt über Kompetenz. Er ist der geborene Politiker, wie ihn Max Weber in seinem Werk „Politik als Beruf “ beschrieb. Nun muss es ihm nur noch gelingen, die Wählerinnen und Wähler mit seinen Worten zu erreichen, zu berühren, zu begeistern. Denn eins ist klar: Scholz ist kein großer Redner. Er wird auch nicht von allen geliebt. Aber er wird für seine Zuverlässigkeit respektiert. Vielleicht braucht Deutschland, vielleicht braucht Europa gegenwärtig mehr denn je einen Politiker, der so zuverlässig ist – gerade in diesen unruhigen Zeiten. Was wären die Alternativen? Eben.
/ Marco Arellano Gomes
Olaf, völlig unverfroren
Ach, der Olaf … Nicht zu verwechseln mit dem gleichnamigen Schneemann aus Disneys „Frozen“. Obwohl es auch jenseits der Namensverwandtschaft bemerkenswerte Überschneidungen gibt: Beide haben diesen drolligen Gesichtsausdruck, der dem Gegenüber ein wohliges Gefühl von Harmlosigkeit vermittelt. Und beide lieben Umarmungen, vor allem mit Großkonzernen. Der eine Olaf spült mit seiner Gutmütigkeit Disney, der weltweit größten NGO für faire Arbeitsbedingungen, Milliarden in die Kassen. Der andere Olaf hilft bedürftigen Banken und Dax-Konzernen, über die Runden zu kommen.
Die von Scholz veranlasste Rettung der fast gar nicht skandalträchtigen, räusper, HSH Nordbank kostet Hamburgs und Schleswig-Holsteins Steuerzahler bis zu 14 Milliarden Euro. Dann ist da noch die Cum-Ex-Geschichte: Hamburgs Steuerbehörden ließen 2016 Nachforderungen in Höhe von 47 Millionen Euro gegen die Warburg-Bank verjähren – die Summe war die Privatbank nach Cum-Ex-Geschichten schuldig. Damals war Scholz Hamburgs Erster Bürgermeister, der heutige Bürgermeister Tschentscher war übrigens Finanzsenator. Sogar der Vorwurf politischer Einflussnahme steht im Raum.
Auf eine Kleine Anfrage der Hamburger Linken bestritt Scholz Ende 2019 noch, dass es mit der Bankspitze Gespräche über deren Cum-Ex-Geschäfte gegeben habe. Mitte Februar räumte er dann ein Treffen mit Warburg-Chef Christian Olearius ein. Inzwischen ist bekannt: Es waren mehrere Treffen. Upsi-daisy, aber trotzdem: Den Vorwurf der Einflussnahme weist er immer noch von sich – man habe nur Pokémon-Karten getauscht, so Scholz. Zu allem Überfluss wird die Pleite des Dax-Konzerns Wirecard momentan zur Regierungsaffäre. Trotz Hinweisen auf Markt- und Bilanzmanipulationen hat sich die Regierung für den Zahlungsdienstleister eingesetzt – und Olaf, völlig unverfroren, steckt als Finanzminister wieder mittendrin.
Kurz: Die SPD ist, mit Scholz erst recht, keine glaubwürdige Alternative zur CDU – kein sozialer Allgemeinplatz dieser Welt kann darüber hinwegtäuschen. Ob nun Scholz, der Genosse der Bosse, oder Blackrock-Merz von der CDU Kanzler wird, ist insofern, wie schon der große Chansonnier Michael Wendler einst sang: EGAL. P.S.: Ach ja: G20.
/ Ulrich Thiele
SZENE HAMBURG Stadtmagazin, Dezember 2021. Das Magazin ist seit dem 27. November 2021 im Handel und auch im Online Shop oder als ePaper erhältlich!
