Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE), also ein feststehender Betrag, den jeder Bürger und jede Bürgerin monatlich bedingungslos erhält, wird seit einigen Jahren viel diskutiert. Befürwortende sagen, das BGE biete in einer Zeit, in der immer mehr Jobs durch Technologie wegrationalisiert werden, die voller Krisen ist, in der viele Menschen Existenzängste haben und wachsende finanzieller Ungleichheit herrsche, eine gewisse Sicherheit. Zudem hätte die Gesellschaft mehr Zeit zur Verfügung für wohltätige oder persönliche Weiterentwicklung. Kritisierende hingegen sehen mögliche zu hohe Kosten für den Staat, eine potenzielle steigende Inflation und sinkende Wirtschaftsleitung.
Dreijähriger Modellversuch: Volksentscheid muss 265.000 Stimmen bringen
Bisherige internationale Versuche hätten laut Laura Brämswig, Mitbegründerin der Initiative „Expedition Grundeinkommen“, eher die Argumente der Pro-Seite bekräftigt. Auch Hamburg will herausfinden, was sich durch das BGE wirklich für die Bürgerinnen und Bürger verändert und plant einen Modellversuch, bei dem 2000 Hamburgerinnen und Hamburger drei Jahr lang 1.200 Euro pro Monat erhalten.
Hamburg könnte die erste Stadt sein, die den Modellversuch des bedingungslosen Grundeinkommens in Deutschland startet. Ob der Versuch wirklich realisiert wird, darüber können die Hamburgerinnen und Hamburger per Volksentscheid am 12. Oktober entscheiden. Zur Durchsetzung werden 265.000 Ja-Stimmen gebraucht! Der Entscheid findet somit am selben Tag statt, an dem auch über das Vorziehen der Hamburger Klimaziele abgestimmt wird. Bereits ab dem 4. September werden Briefunterlagen verschickt.
