Ein Jahr Corona gleich ein Jahr Ausnahmezustand im Senat. Katharina Fegebank, Hamburgs Zweite Bürgermeisterin, spricht über politische Maßnahmen, Erfolge und womöglich verpasste Chancen
Interview: Hedda Bültmann & Erik Brandt-Höge
SZENE HAMBURG: Katharina Fegebank, es ist ein trauriger Geburtstag: Corona wird ein Jahr alt. Erinnern Sie sich an den genauen Zeitpunkt, wann Sie aufgrund des Virus zum ersten Mal die politischen Alarmglocken haben läuten hören?
Katharina Fegebank: Der Tag, an dem wir Corona im politischen Raum in Hamburg zum ersten Mal so richtig gespürt haben, war als der erste positive Fall am UKE Ende Februar 2020 bekannt wurde. In den Tagen danach wurde mir bewusst, dass sich unsere Politik, wie wir sie bis dahin schwerpunktmäßig gemacht haben, dramatisch verändern würde. Am 13. März 2020 haben wir dann auf einer Sondersenatssitzung beschlossen, Kitas, Schulen und Geschäfte zu schließen.
Wer waren zu diesem Zeitpunkt Ihre wichtigsten Ansprechpartner?
Alle im Senat. Dort haben wir zusammen die Dinge sehr offen miteinander erörtert. Für uns war es eine noch nie dagewesene Situation. Wir wussten noch so wenig über das Virus.
In den Monaten März, April und Mai hatte man auch noch ganz andere Annahmen zur Übertragbarkeit als jetzt. Es ging darum, die richtigen Entscheidungen zu treffen. Die schweren ökonomischen Verwerfungen, die dramatischen Auswirkungen auf die Haushaltslage, auch die Frage, wie sich das alles auf Familien, Kinder und Jugendliche auswirkt, haben wir dabei stets mit einbezogen.
Wir haben uns Rat von den hiesigen Wissenschaftlern gesucht, zum Beispiel am UKE, wo es eine ausgezeichnete Expertise gibt. Und wir haben uns mit Psychologen, Sozialwissenschaftlern und Ökonomen ausgetauscht. Darüber hinaus gab es den Austausch im Bund-Länder-Kontext.
Mehr Entschlossenheit
Würden Sie aus heutiger Sicht die seit Pandemiebeginn beschlossenen Maßnahmen als vollends sinnvoll beschreiben?
Aus heutiger Sicht kann man immer sagen, dass wir entschiedener und beherzter hätten agieren müssen. Zum Beispiel, was den Lockdown light im Herbst 2020 angeht. Ich glaube, mehr Entschlossenheit und strengere Maßnahmen hätten die Infektionen schneller sinken lassen und uns möglicherweise die Ermüdungserscheinungen und den Frust ersparen können. Aber, zu dem Zeitpunkt hielten wir die Strategie für richtig.
Was waren denn in Ihren Augen die größten Erfolge des Senats?
Wir sind immer sehr konsequent mit den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz umgegangen und haben für Hamburg keine großen Ausnahme-Tatbestände definiert. Das hat zu einer stringenten Argumentation beigetragen.
Außerdem ist es uns aufgrund des Maßnahmen-Mix im Frühjahr gelungen, relativ schnell wieder niedrige Zahlen zu haben – was allerdings die negative Begleiterscheinung hatte, dass sich viele in Sicherheit wähnten. Im Spätsommer, Herbst und Winter letzten Jahres gab es aus meiner Beobachtung heraus eine gewisse Sorglosigkeit, die zu rapide ansteigenden Zahlen ihren Beitrag geleistet hat.
Schien Ihnen in den Sommermonaten eine krasse zweite Welle, wie es sie ab Herbst gab, realistisch?
Nach den schnellen Erfolgen des ersten Lockdowns hatten wir im Sommer zunächst alles relativ gut im Griff. Im Hinterkopf waren die Hinweise aus der Wissenschaft, aus dem Erleben und den Zahlen heraus hat sich die zweite Welle aber zunächst nicht angedeutet. Unterm Strich sehen wir jetzt, wie schnell das Virus sich wieder ausbreiten kann, wenn man zu schnell lockert.
Der Frust und die Erschöpfung waren in dieser zweiten Welle größer als in der ersten Welle. Nicht nur, weil es sich durch den Lockdown light so lange hingezogen hat, sondern auch, weil viele Menschen sich gefragt haben, warum wir weiterhin im Lockdown sind, obwohl die Zahlen bundesweit zunächst zurückgegangen sind. Die Antwort ist: Die Mutation hat sich rasend schnell ausgebreitet und ist deutlich ansteckender.
Schulen und Kitas
Mit dem zweiten Lockdown wurde im Dezember die Präsenzpflicht an den Schulen aufgehoben. War es zu dem Zeitpunkt richtig, den Eltern die Entscheidung, ob sie ihr Kind in die Schule schicken, zu überlassen?
Die Alternative wäre gewesen, die Schulen und Kitas komplett dicht zu machen. Und das hätte ich als sehr problematisch empfunden. Zum einen können nicht alle Eltern ihre Kinder selber betreuen, zum anderen sind nicht in allen Familien die gleichen Voraussetzungen da, um von zu Hause aus zu lernen.
Es gibt familiäre Situationen, in denen es für Kinder sehr schwierig ist, zu Hause zu sein, aufgrund von fehlender digitaler Ausstattung, räumlichen Engpässen oder aufgrund einer schwierigen Familienkonstellation. Diesen Kindern müssen wir die Möglichkeit geben, in die Schule zu kommen, wo sie sich besser entwickeln können. In den Kitas bieten wir eine Notbetreuung an und ich halte das für richtig. Ich kenne das aus der eigenen Situation und es ist wahnsinnig schwer beziehungsweise fast unmöglich – gerade mit kleinen Kindern – Homeoffice zu machen und sich parallel um die Kinder zu kümmern.
Also liegt der Fokus vermehrt auf den Kindern und Familien?
Das ist ja im ersten Lockdown ein Vorwurf gewesen, dass wir uns viel zu wenig mit Familiensituationen und -sorgen auseinandergesetzt haben. Wir haben in der Folge versucht, immer wieder im Sinne der Kinder und Jugendlichen und der Familien den richtigen Weg zu finden.
Das ist die eine Seite. Auf der anderen fühlen sich Lehrer überhört, weil im Januar noch 20 Prozent der Hamburger Schüler in die Schule gegangen sind und die Notbetreuung nicht entsprechend aufgestellt sei. Wie sehen Sie die Situation?
Das muss man differenzierter betrachten, bei den Kitas sind es 25 bis 30 Prozent der Eltern, die die Notbetreuung in Anspruch nehmen. Bei den Grundschulen sind es aktuell 20 und bei den weiterführenden Schulen zwischen zwei und acht Prozent. Die Stadt hat viel für die Sicherheit der Lehrer getan. FFP2-Masken ausgegeben, kostenlose Tests ermöglicht.
Aber ja, natürlich gibt es hier unterschiedliche Sichtweisen. Es gibt Eltern, die fordern, dass die Schulen komplett geschlossen werden, andere wiederum verstehen überhaupt nicht, dass kein Regelbetrieb stattfindet. Dann gibt es Lehrer, die es unverantwortlich finden, dass Kinder zu Hause beschult werden, weil sie in ihrer Entwicklung zurückfallen. All das ist eine komplizierte Gemengelage.
Wir haben eine klare Linie, die die verschiedenen Interessen berücksichtigt und nicht nur für eine Seite Partei ergreift. Der erste Lockdown hat gezeigt, dass Kinder und Jugendliche stärker im Fokus stehen müssen und daran orientieren wir uns.
Homeoffice muss vom Arbeitgeber ermöglicht werden, aber es ist nach wie vor keine Pflicht. Die Dringlichkeit und die Verordnung sind erst mit dem zweiten Lockdown gekommen. Wieso erst dann und warum nicht restriktiver?
Im ersten Lockdown hatten wir eine hohe Homeoffice-Quote. Viele Unternehmen haben sehr vorbildlich gehandelt und haben von einem Tag auf den anderen auf Homeoffice oder mobiles Arbeiten umgestellt. Viele Arbeitgeber haben das im zweiten Lockdown nicht mehr so konsequent umgesetzt. Das war auch an der zunächst hohen Auslastung des ÖPNV ablesbar.
Es gibt jetzt die Verpflichtung der Arbeitgeber, Homeoffice anzubieten, aber nicht die Verpflichtung der Arbeitnehmer, dass in Anspruch nehmen zu müssen. Denn besondere familiäre, private oder berufliche Umstände können dazu führen, dass man den Tag doch im Büro verbringen muss. Aus eigener Erfahrung kann ich sagen, wenn ich meine beiden zweijährigen Kinder zu Hause habe, fällt es mir schwer, solche Interviews wie dieses zu führen oder Sitzungen zu leiten.
Nicht jeder hat ein Zuhause. Wie obdachlose Menschen im Winter und gerade in der Pandemiezeit geschützt werden können, ist ein Thema, das die Stadt sehr umtreibt. In diesem Zuge wird auch das Winternotprogramm kritisiert. Es heißt unter anderem, dass zu viele Menschen in einem Raum untergebracht werden.
Wir haben keine vollständige Auslastung des Winternotprogramms. Und es gibt Hygiene- und Schutzkonzepte, die das Ansteckungsrisiko minimieren sollen. Außerdem gibt es das Angebot, dass Obdachlose mit schweren physischen oder psychischen Erkrankungen in einem Einzelzimmer untergebracht werden können.
Zudem findet ein enger Austausch statt, mit Trägern in der Obdachlosenhilfe und mit Ehrenamtlichen, die sich, Gott sei Dank, in diesem Bereich sehr stark machen. Obdachlosigkeit in unserer Stadt ist durchaus ein zentrales Thema, das uns politisch sehr bewegt. Wir haben gute Unterbringung, Beratung und Betreuung im Rahmen des Winternotprogramms. Ich habe viele Jahre ehrenamtlich den Mitternachtsbus begleitet. Ich kann sehr gut nachvollziehen, dass viele Menschen das Thema Obdachlosigkeit in den Wintermonaten und der Pandemiesituation sehr beschäftigt hat und sie das Problem der Politik immer wieder gespiegelt haben.
Apropos Winter: Wie haben Sie Weihnachten gefeiert?
Im familiären Kreis. Sehr viel kleiner als sonst, aber gemütlich und so normal, wie es möglich war.
Während der Feiertage hat Sie sicher auch das große Thema Impfen beschäftigt. Am 11. Januar twitterten Sie dann: „Beim Thema Impfen sind wir uns in Senat und Bürgerschaft (fast) einig.“ Mit wem waren Sie sich am wenigsten einig?
Mit „fast“ meinte ich die AfD, die sich zu dem Thema ja entweder nicht geäußert oder sich gegen Impfungen ausgesprochen hat.
„Ich halte das Impfen für einen sozialen Vertrag“
Und auf einer Skala von 0 bis 10: Wie sehr sind Sie aktuell mit den Impf-Vorbereitungen, -Bürger-Services, -Stoff-Lieferungen und -Durchführungen zufrieden?
Ich möchte hier vorwegschicken, dass es eine wissenschaftliche Höchst- und Meisterleistung ist, innerhalb eines Jahres mehrere sichere und wirksame Impfstoffe zu entwickeln. Man kann gar nicht oft genug sagen, dass das einfach sensationell ist. Und natürlich haben wir uns alle gewünscht, dass wir schneller an mehr Impfstoff kommen und die zugesagten Impfstofflieferungen auch tatsächlich so erfolgt wären, wie geplant.
In der Organisation haben wir uns schließlich darauf verlassen und zum Beispiel sehr früh damit angefangen, unser Impfzentrum aufzubauen. Wir sind bereit, täglich bis zu 7.500 Impfungen durchzuführen. Und die Lieferungen des AstraZeneca Impfstoffs werden jetzt in den kommenden Wochen kontinuierlich erhöht, sodass die Anzahl der Impfungen im Zentrum stetig steigen.
Eine wirklich gute Nachricht ist, dass wir allen Bewohnern von Pflegeheimen, die über 80 Jahre alt sind, ein Impfangebot machen konnten. Die mobilen Teams sind jetzt in den Residenzen und Wohnanlagen unterwegs. Also, wenn Sie mich nach der Skala fragen, würde ich differenzieren. Dass es so schnell Impfstoffe gibt: eine glatte 10. Terminvergabe: da müssen wir deutlich besser werden.
Ihre Message an alle, die eine Impf-Möglichkeit nicht wahrnehmen möchten?
Die Zahl der Hardcore-Impfgegner ist sehr klein. Darüber hinaus gibt es Menschen, die sich um die Nebenwirkungen einer solchen Impfung sorgen. Und grundsätzlich sehe ich, dass die Impfbereitschaft der Bürger größer wird, weil alle sehen, dass die Impfung der Weg aus der Pandemie ist.
Ich bin gegen eine Impfpflicht, aber ich halte das Impfen für einen sozialen Vertrag, den wir miteinander abschließen: Wer sich impfen lässt, schützt sich und andere. Impfen ist ein Akt der Sicherheit und Solidarität. Wenn dieser Gedanke in der Gesellschaft reift, bin ich optimistisch, dass wir die Schwelle zur Herdenimmunität überschreiten werden – wenn denn ausreichend Impfstoff da ist.
„Wir sagen ungern, dass wir Dinge nicht wissen“
Mit dieser Hoffnung und den Erfahrungswerten aus dem vergangenen Jahr, können Sie trotz der Mutationen einen kleinen Ausblick geben, wie der Sommer werden wird?
Ich hoffe, der Sommer wird schöner (lacht). Nicht nur wettermäßig, sondern auch mit deutlich mehr Möglichkeiten. Es hat ja noch nie eine Zeit gegeben, in der wir alle in Hamburg und auch weltweit – mit extremen Einschränkungen, auch Grundrechtseinschränkungen, über einen sehr langen Zeitraum leben mussten. Es ist beeindruckend, dass es trotzdem klappt, zusammenzuhalten.
Aber wir spüren bei uns selbst, in unserem Umfeld und auch in den Umfragen zur Akzeptanz der Maßnahmen eine gewisse Unruhe und Genervtheit, Angst um die eigene Existenz. Dennoch ist aktuell nicht die Zeit, über Lockerungen zu sprechen, sondern wir müssen in den nächsten drei, vier Wochen noch mal all unsere Kräfte bündeln, um die Anzahl der Menschen in den Intensivstationen zu verringern, den R-Wert und den Inzidenzwert so zu drücken, dass wir die Pandemie gut im Griff haben.
Wir wissen von Tag zu Tag mehr über die Mutante, und die fortschreitenden Impfungen bringen Entspannung, sodass sich hoffentlich die Situation im Spätsommer wieder ein bisschen wie Normalität anfühlt. Aber auch, wenn es Lockerungen gibt und man das Gefühl hat, es geht schon wieder alles, werden uns Maßnahmen wie das Abstandhalten noch länger, wenn nicht bis Ende des Jahres, begleiten.
Vielen macht vor allem zu schaffen, dass sie nicht wissen, wie lange sie noch durchhalten müssen.
Das ist auch für uns in der Politik ein Problem. Wir sagen ungern, dass wir Dinge nicht wissen. Aber hier ist es die ehrlichste Antwort. Und falsche Erwartungen zu schüren und Hoffnun- gen, die nicht erfüllt werden können, frustriert die Leute noch mehr.
Jetzt ist nicht der Zeitpunkt für Lockerungen und wir werden noch sehr lange mit Corona leben müssen. Deshalb ist es wichtig, dass wir gemeinsam die Perspektiven debattieren. Für uns ist klar: Wir brauchen eine gute Schnellteststrategie für Hamburg und müssen noch mehr positive Proben auf Mutationen untersuchen. Und uns in Deutschland verabreden, wie wir mit ähnlichen Maßnahmen die nächsten Monate gestalten, bis die Pandemie endgültig im Griff ist.
SZENE HAMBURG Stadtmagazin, März 2021. Das Magazin ist seit dem 26. Februar 2021 im Handel und auch im Online Shop oder als ePaper erhältlich!
